Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen von Emcomy

1. Geltungsbereich, Gegenstand des Nutzungsvertrages, Allgemeines

Die Emcomy GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Björn Walter, Hardenstr. 25a, 80935 München – nachfolgend „Emcomy“ genannt – betreibt das Online-Portal Emcomy. Emcomy steht dabei für „emergency communicator“ und ist ein webbasierendes Kommunikationssystem, welches dazu dienen soll, Freunde, Familie und Kollegen im Falle eines Notfalls zu informieren. Hierzu können Notfallkontaktdaten hinterlegen werden mithilfe diesen Emcomy die Benachrichtigungen versenden kann.
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis abschließend und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, Emcomy hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
Emcomy behält sich das Recht vor, jederzeit den Leistungsumfang der in der App angebotenen Funktionen zu erweitern sowie kostenfrei zur Verfügung gestellte Funktionen und Leistungen einzuschränken sowie auch ganz einzustellen, in diesem Fall wird der Nutzer drei Wochen vor Einstellung der kostenfreien Leistungen informiert.
Der Vertragsschluss kommt mit Anmeldung des Nutzers auf Emcomy zustande.
Das Nutzungsrecht beschränkt sich ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der von Emcomy zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen des Online-Portals Emcomy. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet.

2. Änderung der Nutzungsbedingungen

Emcomy behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung vonGründen zu ändern. Emcomy wird die Nutzer die Änderung der Nutzungsbedingungenspätestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und ihnen diese übermitteln.Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen abZugang der Änderungsmitteilung, dann gelten die geänderten Nutzungsbedingungen alsangenommen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen fristgemäß, so istEmcomy berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geändertenNutzungsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungenfortzusetzen.

3. Bereiche

Das Online-Portal Emcomy besteht aus zwei verschiedenen Bereichen, dem „Kunden-Bereich“ und dem „Vertrauensperson-Bereich“, welche im Folgenden näher beschrieben werden. Dabei ist „Nutzer“ wer im Falle eines Notfalls Hilfe sucht und „Vertrauensperson“ die Person, die der Nutzer als eine solche ausgewählt und diese damit Zugang zum Benachrichtigungsmodul hat.
Der Kunden-Bereich enthält eine Liste von Namen, E-Mail Adressen, eine Info und den Status zu dem jeweiligen Kontakt wie Freund oder Familienmitglied, die der Nutzer angelegt hat. Die Vertrauensperson hat dabei keinen Zugang zu dieser Liste und kann diese auch nicht ändern. Ausserdem kann der Kunde in seinem Bereich eine „Vertrauensperson“ definieren, bzw. hinterlegen, sowie die Anzahl und Art der Notfall-Nachrichten auswählen, die er seiner Vertrauensperson im Bedarfsfall zur Verfügung stellen möchte.
Das Benachrichtigungsmodul im Bereich für die „Vertrauensperson“ enthält fertige Textvorlagen, die im Falle eines Notfalls als Benachrichtigung an alle aktiven Kontakte aus der Liste verschickt werden können. Die Vertrauensperson kann im Falle eines Notfalls eines der vorhandenen Textvorlagen auswählen und anschließend versenden, sie weiß aber nicht, an wen die Notfall-Benachrichtigungen versendet werden.

4. Features

Je nach Tarif werden unterschiedliche Futures kostenlos und/oder entgeltlich angeboten, welche im Folgenden näher beschrieben werden.
Anzahl der Kontakte. Die Anzahl der Kontakte bestimmt sich nach dem jeweiligen Tarif.
Anzahl der Vertrauensperson. Die Anzahl der Vertrauenspersonen bestimmt sich nach dem jeweiligen Tarif.
Anzahl der Textvorlagen (Templates). Die Anzahl der Textvorlagen bestimmt sich nach dem jeweiligen Tarif.
Ausdruckbare Referenzen/Bescheinigungen. Diese dienen der jeweiligen Vertrauensperson und können von dem Nutzer ausgedruckt werden.
Mail-Benachrichtigung. Die Vertrauensperson kann E-Mail-Benachrichtigungen im Falle eines Notfalls versenden.
SMS-Benachrichtigung. Die Vertrauensperson kann SMS-Benachrichtigungen im Falle eines Notfalls versenden.
Ansprechpartner für Rückfragen. Es kann hier ein Ansprechpartner hinterlegt werden, dessen Mailadresse in der Notfallbenachrichtigung mitgesendet wird.
Benachrichtigungstimer. Dieser dient dem Kunden um die Notfallbenachrichtigungen, die von der Vertrauensperson ausgelöst werden, zu verzögern.

5. Tarife

Der Free-Tarif ist kostenlos und mit diesem können insgesamt 10 Kontakte, eine Vertrauensperson und fünf Textvorlagen angelegt werden. Die Funktion der Mail Benachrichtigung sowie die Möglichkeit die Referenzen/Bescheinigung für die Vertrauensperson auszudrucken ist zudem enthalten. Ausserdem beinhaltet dieser die Anlage einer Rückruf-Person.
Der Pro-Tarif kostet 11,90 Euro pro Jahr und mit diesem können insgesamt bis zu 100 Kontakte, eine Vertrauensperson und acht Textvorlagen angelegt werden. Die Funktion der Mail- und SMS Benachrichtigung sowie die Möglichkeit die Referenzen/Bescheinigung für die Vertrauensperson auszudrucken ist zudem enthalten. Ausserdem beinhaltet dieser die Anlage einer Rückruf-Person, sowie die Möglichkeit, den Versand der Notfallbenachrichtungen durch einen Benachrichtungs-Timer zu ändern.

6. Laufzeit und Kündigung

1. Der kostenlose Nutzungsvertrag (Free-Tarif) läuft auf unbestimmte Zeit und ist jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündbar. Der Nutzer kann den kostenlosen Nutzervertrag auch durch das vollständige Löschen seines Nutzerkontos beenden. Sollte der Account über den Zeitraum von 2 Jahren nicht genutzt werden, so wird dieser Seitens Emcomy automatisch gelöscht.
2. Der kostenpflichtige Nutzungsvertrag (Pro-Tarif) läuft 365 Tage und kann durch den Nutzer manuell oder automatisch verlängert werden. Der Nutzer kann den kostenpflichtigen Nutzervertrag auch durch das vollständige Löschen seines Nutzerkontos beenden. Hierbei werden allerdings keine Kosten zurück erstattet.
3. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Insbesondere kann Emcomy das Konto eines Nutzers sperren und/oder den Nutzungsvertrag kündigen, wenn der Nutzer:

Wenn das Konto des Nutzes von Emcomy gesperrt oder gekündigt wurde, ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.

7. Pflichten des Nutzers, Warnhinweise

Die Nutzer verpflichten sich, die Funktionen und Leistungen des Portals sachgemäß zu nutzen.
Das Anlegen von mehreren Nutzerkonten oder sog. Fake-Accounts durch einen Nutzer ist nicht gestattet
Die Nutzer verpflichten sich, den unbefugten Zugriff Dritter auf dem Portal Emcomy durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
Es dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die gegen Rechte Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz- oder Markenrechte verstoßen, die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen. Ebenso dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen.
Die Nutzer stellen Emcomy und ihre Angestellten, Beauftragten und ihren Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich angemessener Kosten zur Rechtsverteidigung – frei, wenn Dritte Ansprüche gegen uns geltend machen, die aus oder in Zusammenhang mit der Nutzung von Emcomy entstehen.
Die Nutzer räumen Emcomy für den Fall, dass urheberrechtlich relevante Werke hochladen werden, ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb von Emcomy ein. Insbesondere wird das Recht eingeräumt, das jeweilige Werk zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen und/oder öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen.

8. Haftung und Gewährleistung

Emcomy steht dafür ein, dass das Portal Emcomy die Hauptfunktionen im Wesentlichen erfüllt und den anerkannten Regeln der Technik entspricht sowie nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
Emcomy haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden. Die Haftung für Sachmängel im Rahmen der kostenfreien Leistungen, ist auf den Fall beschränkt, dass Emcomy dem Nutzer einen Sachmangel arglistig verschweigt. Der Nutzer hat im Rahmen der kostenfreien Leistungen keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch Emcomy. Die Haftung für Mängel im Recht ist, im Rahmen der kostenfreien Leistungen, auf den Fall beschränkt, dass Emcomy gegenüber dem Nutzer einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit dem Portal Emcomy arglistig verschweigt.
Emcomy haftet zudem nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die App/Dienst/Website vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für den Nutzer nicht zur Verfügung stehen, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 0,5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Bezüglich der kostenlosen Leistungen haftet Emcomy nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass es vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für Euch nicht zur Verfügung steht.
Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Inhalte verantwortlich.
Emcomy haftet für den Verlust von Daten und Inhalten insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Nutzer es unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangen Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können, soweit die jeweilige Datensicherung nicht zu den Hauptleistungspflichten von Emcomy gehört.
Im Rahmen der Selbstschutz-Option haftet Emcomy nicht für Schäden, die durch einen Fehlalarm entstehen, insbesondere nicht wenn der Nutzer es willentlich oder fahrlässig unterlassen hat, auf die von Emcomy versendeten Benachrichtigungen rechtzeitig zu reagieren.
Emcomy haftet nicht für die Erreichbarkeit und Verfügbarkeit der Kontakte und die fehlerfreie Übertragung der Benachrichtigungen über die von ihr zur Verfügung gestellte Schnittstelle, sofern dies in den Verantwortungsbereich des Nutzers und oder der Kontakte fällt.
Eine etwaige Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden und/oder Störungen, die dadurch verursacht werden, dass der Nutzer schuldhaft gegen Bestimmungen dieses Vertrages verstößt.
Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von Emcomy.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

9. Höhere Gewalt

Emcomy ist von einer etwaig bestehenden Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse,deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßigeArbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

10. Datenschutz

Zur Erstellung und Verwaltung des Nutzerprofils werden die Nutzer nach personenbezogenen Daten gefragt. Diese Daten werden ordnungsgemäß gemäßden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DS-GVO genutzt. Die Nutzer sichern Emcomy zu, dass Sie die Datenschutzbestimmungen von Emcomy gelesen und verstanden haben.

11. Schlussbestimmungen

Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.
Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und der Allgemeinen Nutzungsbedingungen bedürfen grundsätzlich mindestens der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Bestimmung.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

Stand 08/2020